Page 17 - Frankenthal Integra

Integrationsarbeit 15
3. Integrationsarbeit in den Kommunen und in Frankenthal (Pfalz)
3.1 Allgemeines
Die jahrzehntelange Zuwanderung veränderte das gesellschaftliche Leben in Deutschland, viele positive Impulse wurden gesetzt, gleichzeitig jedoch entstanden auch gesellschaftliche Spannungen auf unterschiedli- chen Ebenen, so dass eine systematische Integrationspo- litik erforderlich wurde. Die Unabhängige Kommission „Zuwanderung“ stellte bereits 2001 fest, dass die bis- herige Politik des „pragmatischen Improvisierens“ diese Aufgabe nicht erfüllen kann. „Wenngleich beachtliche Integrationserfolge erzielt wurden, waren doch häufig kurzfristige Erfordernisse und punktuelle Überlegungen handlungsentscheidend. Eine systematische und über- greifende Herangehensweise fehlte, was die Integration der Zuwanderer in die Aufnahmegesellschaft erschwert hat. Wenn wir heute über die Grundzüge einer zukünf- tigen Integrationspolitik nachdenken, sollte ein integra- tionspolitisches Gesamtkonzept angestrebt werden, das die Bedürfnisse von Aufnahmegesellschaft und Zuwan- derern gleichermaßen berücksichtigt.“1
Im Jahr 2006 fand der erste Integrationsgipfel statt, bei dem Migrantinnen und Migranten, Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung, der Länder und Kommu- nen sowie zahlreiche Organisationen der Zivilgesellschaft, Medien und Wissenschaftler beschlossen, einen gemein- samen Nationalen Integrationsplan2 zu erstellen.
In einem Positionspapier zu diesem Gipfel schrieb der Deutsche Städtetag: „Die Integration von Migrantin- nen und Migranten ist eine der wichtigsten Aufgaben, die Gesellschaft und Politik in unserem Land zukünftig zu bewältigen haben. Sie stellt sich gleichermaßen hin- sichtlich der Neuzuwanderer und derjenigen, die schon in Deutschland leben. Es gilt Strukturen zu schaffen, die die Integration der unterschiedlichen Zuwanderungs- gruppen in die demokratischen, wirtschaftlichen und
Abb. 6: Nationaler Integrationsplan
sozialen Prozesse Deutschlands ermöglichen. Die erfolg- reiche Integration rechtmäßig in Deutschland lebender Migrantinnen und Migranten liegt im wohlverstandenen Interesse der aufnehmenden Gesellschaft wie der zuge- wanderten und zuwandernden Menschen.
Entsprechend dem Prinzip des Forderns und Förderns sind Migrantinnen und Migranten und Aufnahmegesell- schaft gehalten, ihren Beitrag zum Gelingen der Integra- tion zu leisten.“3
1 Unabhängige Kommission „Zuwanderung“ (2001): Zuwanderung gestalten – Integration fördern, Abschlussbericht, Berlin, Bundesministeri- um des Innern, S. 199, URL: www.bmi.bund.de/cae/servlet/contentblob/123148/publicationFile/9076/Zuwanderungsbericht_pdf.pdf [Stand: 04.03.2014]
2 Nationaler Integrationsplan, URL: www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/IB/2006-10-27-ib-nationaler-integrationsplan. html [Stand: 04.03.2014]
3 Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände (2006): Positionspapier zum Integrationsgipfel am 14.07.2006, Berlin, S.1, URL: http://archiv.dstgb.de/homepage/pressemeldungen/archiv_2006/integrationsgipfel_am_14_juli_im_bundeskanzleramt/index.html [Stand: 04.03.2014]